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Montag, 22. Juni 2015

Donnerstag, 4. Juni 2015

Entweder, oder? Eine Frage, die sich jeder stellen sollte

 Abteilung: Scharfe Klinge

Die Partei Syriza ist angetreten, um sich aus der eisernen Umklammerung der Troika zu befreien, die nicht nur subjektives sondern auch objektives Leid in der Bevölkerung Griechenlands ausgelöst hat.
Die abgehängte Bevölkerung wurde in den letzten Jahren in einen kollektiven Schuldenturm gesperrt.
Die bisherige nationale Politik Griechenland tat nichts anderes, als das Diktat der Troika in Gesetze umzusetzen und zu verwalten.

Wenn man sich denn zur Demokratie bekennt, dann bekennt man sich doch auch für das regulierende Mandat, bestehende Zustände zu ändern, die es zulassen, dass Wenige von der Mehrheit profitieren.
Demokratie versteht sich doch als Ausdruck des Interesses der Mehrheit, denn sonst ist sie ad absurdum geführt.

Nicht der (faule) griechische Olivenbauer hat über seine Verhältnisse gelebt, sondern ganz andere.

Und Jene tuen dies immer noch.

Syriza trat für die Bedürfnisse der Mehrheit ein. Und die Mehrheit, das sind die Ausgebeuteten.
Und von Jenen, die das demokratische Mandat haben, etwas an diesen Zuständen zu ändern, wird verlangt, dass sie alles genau so abwickeln, wie die Vorgängerregierung.
Dass sie weiterhin die Verteilung von arm zu reich organisieren und in Gesetze gießen.

Sozialabbau, Abbau öffentlicher Stellen der staatlichen Daseinsfürsorge (z.B. medizinische Versorgung), Privatisierung, usw. sind Forderungen, die dem demokratischen Mandat der griechischen Regierung wiedersprechen.
Niemand glaubt daran, dass das Austeritätsdiktat der EU Griechenland aus der Wirtschaftskrise führen wird.
Nicht mal Schäuble, oder Merkel selbst.
Es geht um die Aufrechterhaltung von Dogmen.
Es geht um Schuld und Sühne.
Es geht darum, dass bestehende System der Gewinnverteilung mit allen Kräften aufrecht zu erhalten.

Der Gedanke einer Wirtschaftsunion, um eine Alternative zum Dollar zu bilden, ist jetzt schon gescheitert.
Die Zentrifuge innerhalb Europas hat jetzt bereits solche Fliehkräfte entwickelt, dass auch Spanien in deren Sog geraten wird.
Überholte neoliberale Dogmen werden diese Entwicklung nicht verhindern können.

Und ich glaube, dass im G7-Gipfel genau dies Thema sein wird.
Sie werden dort keine nachhaltige Lösung finden, außer Repressionen gegen zunehmende Gegenbewegungen - was eben keine NACHHALTIGE Lösung ist.

Aus der Geschichte nichts gelernt...

Es mag Zeit kaufen, wenn man eine Politik, in denen Wenige von der Mehrheit profitieren (sie diese ausbeuten) als demokratisch legitimiert verkauft wird.
Irgendwann wird und sollte  die Mehrheit (das Souverän) nicht mehr zustimmen, dass sie von Wenigen ausgebeutet wird.
Aber die Legimitatin dafür wird immer subtiler und verkauft sich als demokratisch.
Leider unter medialer Begleitung - der sog. 'Vierten Gewalt', die eigentlich als kritisch hinterfragende Instanz der Regierung gedacht ist - aber immer mehr zur 'Hofberichtserstattung' verkommt.


Aber, das ist nur Zeitspiel. Und deshalb wird auch in vorgegebenen Demokratien die Opposition immer repressiver behandelt.

Das alles wird nichts nützen.
Ihr könnt die Opposition mit Drohnen beschießen, oder was Euch sonst einfällt.

Irgendwann wird sich das Allgemeininteresse seine Bahn schlagen.

Oder auch nicht.

Als Demokrat will ich daran glauben.

Schimpft mich einen naiven Ideologen, oder einen aufrührerischen Revoluzzer, der vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte.
Die wenigsten werden mich als Verfechter der Demokratie beschimpfen, obwohl ich auf dem Fundament unseres Grundgesetztes argumentiere.

Ist mir mittlerweile auch ziemlich egal...

(...)

Unser momentanes Wirtschaftssystem lebt von monetären Unwuchten. Man hat Geld und verleiht es an Jene, die keines haben. Und will dafür natürlich Gewinne erzielen.
He höher das Risiko, desto größer die Rendite.
Heißt in der Konsequenz:
Je mehr man Geld braucht, umso höher sind die Zinsen um es zu bekommen.
Plumper ausgedrückt: Je weniger man hat, um so mehr muß man bezahlen.
Das ist die Logik des bestehenden Systems.

Die BRD, das Vorbild der Wirtschaftskraft und Exportmotor ist mit 241 Milliarden(!) verschuldet!
241.000.000.000 Euronen.
http://www.staatsverschuldung.de/schuldenuhr.htm

Wie kann es sein, dass eine Volkswirtschaft in Zeiten neoliberaler Dogmen, die als Vorbild dient/dienen soll, so viele Schulden hat, dass sie diese niemals abtragen kann?
Sicher, wir können die Zinsen bedienen. Aber irgendwann schuldenfrei sein zu können, ist außerhalb jeder ernsthaften Diskussion.

Die ultimative Frage ist doch die, in welche Richtung das Geld (erwirtschafteter Reichtum) fließt.

Und ewig wird die Antwort sein:
Von unten nach oben.

Und OBEN ist eben NICHT die Volkswirtschaft BRD, sondern die Zinsforderungen der Systemprofiteure, (Olligarchen heißen sie nur in Rußland).

Weckt mich auf, wenn sich das ändert.

Bis dahin folgen wir einem parasitärem System, welches von der Mehrheit anscheinend als 'alternativlos' akzeptiert wird.

Die humantiäre Not (die von den meisten ja [wenn überhaupt] jenseits des Mittelmeers verortet wird) ist bereits in der EU.
Und ja, falls jemand fragt: Sie ist bereits auch in der BRD angekommen.
Wie sonst ist der Zulauf der Tafeln zu erklären?

Die daraus resultierende Frage ist, welches menschliche Leid man bereit ist zu akzeptieren, um den Euro stark zu halten.

Die Frage ist, ob man die Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union lediglich als Wirtschaftsmächte sieht, oder als mehr (dem Anspruch einer Solidargemeinschaft?).

Die Frage ist eine ethische und gleichzeitig wirtschaftspolitische:

Wie man die Zukunft der Menschheit gestalten will;
über diese Klinge wird man springen müssen!

Jeder Einzelne wird sich die Frage beantworten müssen, an welches System er glauben mag:
An die 'Weisheit des Marktes' oder an eine anzustrebende gerechte Verteilung des 'globalen Reichtums'.

Ich glaube, diese >Klinge< schneidet alles!
Denn an beides glauben kann man nicht: Weder eine Ideologie, noch eine logische Auseinandersetzung lässt beide Antworten zu.



Griechenland ist da ein Symtomträger.
Wie jeder beliebige Hartz IV-Empfänger auch...

Wie die demokratische Ordnung, wie Solidarität und der etabliert geglaubte Humanismus damit umgeht - daran muss sich unser Wertegefüge messen lassen.

Und wird scheitern, trotz der Widersprüche, die wir noch im Alltag als 'normal' hinnehmen bereit sind - abgestumpft und zugerichtet wie wir es gelernt haben.